Wahl der Grünen-Landesliste abgesagt - findet sie trotzdem statt?

Nachdem der amtierende Landesvorstand am Freitagnachmittag die für Samstag angesetzte Listenaufstellung zur Bundestagswahl abgesagt hatte, kündigte das Grüne Bündnis Saarland (GBS) an, den Sonderparteitag in Zusammenarbeit mit dem Bundesvorstand trotzdem durchführen zu wollen.

Der Bundesvorstand habe die erforderlichen Schritte eingeleitet, um dem Landesvorstand die Absage des Landesparteitags zu untersagen. Es würden sogar zivilrechtliche Maßnahmen bis zur Erzwingung der Durchführung vorbereitet. Die Delegierten wurden aufgerufen, am Samstag wie geplant zu erscheinen.

Der Landesvorstand hatte gegenüber dem SR die Absage des Parteitags mit einem Eilurteil des Landesschiedsgerichts begründet. Es habe rechtliche Probleme angeführt. Die Grauen Grünen, die Senioren in der Partei, hatten das Landessschiedsgericht angerufen, weil sie zum Parteitag nicht eingeladen worden waren.

Eine komplette Absage der Wahl könnte zur Folge haben, dass die Grünen am Montag keine gültige Liste bei der Landeswahlleitung einreichen können. Damit wären die Grünen im Saarland bei der Bundestagswahl nicht mit Zweitstimme wählbar. Eine zunächst gewählte Liste mit Hubert Ulrich an der Spitze darf laut einem Urteil des Bundesschiedsgerichts nicht eingereicht werden.

Wird es doch die Liste mit Ulrich?

Ein Mitglied des Landesvorstands sagte dem SR, er halte es für möglich, dass die zunächst gewählte Liste mit Hubert Ulrich auf Listenplatz Eins nun doch eingereicht werden solle. Hubert Ulrich selbst sagte, in diesem "hypothetischen Fall" stünde er "natürlich bereit", da die Grünen sonst keine Liste hätten.

Nicht berüht von dem Hickhack um die Absage des Parteitags ist die Aufstellung der Direktkandidaten der einzelnen Wahlkreise. Für sie können die Wähler bei der Bundestagswahl mit ihrer Erststimme votieren. Diese sollen in jedem Fall planmäßig am Samstag gewählt werden.

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten vom 16.07.2021.