„Schubs mich und du fängst dir ‚ne Kugel“ – wegen dieses Satzes auf einer Demonstration voriges Jahr in Dresden geriet ein Polizist heftig in die Kritik. Vier Anzeigen gegen den Mann gingen ein, die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Bedrohung und versuchter Körperverletzung im Amt. Doch das Verfahren wurde eingestellt, wie jetzt aus einer Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz hervorgeht. Auch ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten wurde demnach nicht eingeleitet.
Die Staatsanwaltschaft Dresden habe das Ermittlungsverfahren bereits am 28. Dezember 2020 eingestellt, schreibt das Innenministerium. Die Behörde habe das Verhalten des Beamten im Hinblick auf die ihm vorgeworfene Bedrohung als gerechtfertigt eingestuft. Für eine versuchte Körperverletzung im Amt habe der erforderliche Vorsatz nicht nachgewiesen werden können.
Der Polizist hatte den Satz in einer Situation ausgesprochen, in der er von Demonstranten bedrängt worden war. Dabei hatte er seine Hand an seine Waffe gelegt – laut Polizei, um sie zu sichern. Thema der Demo war die Forderung nach einer Schließung der Flüchtlingslager in Europa.
WallstreetVampire on July 16th, 2021 at 10:00 UTC »
https://www.youtube.com/watch?v=SEWzV9cBcLM
Erklär mir mal bitte jemand warum es ok ist, so in eine Menge reinzugehen und den Einsatz von Schusswaffen anzudrohen?
Kolenga on July 16th, 2021 at 09:16 UTC »
Du fängst dir ne Kugel! Also nicht mit meiner Waffe, ich sichere die nur, aber bestimmt von irgendwo! zwinker zwinker
Es gibt kein Verfahren, weil das in Sachsen die gewünschte Verhaltensweise ist. Habe das hier auch schon persönlich beobachtet: Zwei Leute streiten vor einem am Boden liegenden Fahrrad (null Aggression, streiten sich einfach nur), zwei Polizisten kommen an, wollen mit denen reden. Als die nicht sofort verstummen, hat der eine Polizist schon eine Hand an seiner Pistole. Ich dachte ich sehe nicht recht!
Die Polizei Sachsen ist eine einzige Katastrophe und daran wird sich auch nichts ändern, solang der politische Wille dazu fehlt. Vor ein paar Jahren hatten wir den PEGIZEI Vorfall. Seitdem kam es in Sachsen immer wieder zu Vorfällen, an denen die Polizei Journalisten nicht geschützt, oder aktiv an ihrer Arbeit gehindert hat. Man sollte meinen, irgendwer hätte mal Konsequenzen gezogen, damit so etwas nicht mehr vorkommt. Nope.
moehrendieb12 on July 16th, 2021 at 07:14 UTC »
DEr REsPEkT VoR BEamTeN SInkT UnD WIr WISseN WirKLicH NIchT WiESo.