Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit seien ein hohes Gut, betont CDU-Stadtrat Frank. Den Zeitpunkt der geplanten Demo finde er jedoch "unerträglich".
Die Stadt Frankfurt am Main hat eine Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen und die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo verboten. Sicherheitsdezernent Markus Frank begründete die Maßnahmen am Mittwoch damit, dass durch die für diesen Samstag geplante Demonstration mit bis zu 200 Teilnehmern eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Hessens größter Stadt ausgehe.
"Nach den unglaublich brutalen islamistischen Anschlägen in Frankreich und Österreich trauert Europa mit den Angehörigen der Terror-Opfer", erklärte der CDU-Stadtrat. "Dass ausgerechnet jetzt eine Demonstration gegen das Satire-Magazin Charlie Hebdo in unserer liberalen und weltoffenen Stadt stattfinden soll, finde ich unerträglich. Das verletzt die Gefühle der Angehörigen."
Selbstverständlich seien Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit ein hohes Gut, betonte Frank. Aber die Verantwortung für den gesellschaftlichen Frieden und den gemeinsamen Wertekanon gebiete es, alles daran zu setzen, eine weitere Zuspitzung nicht zuzulassen.
In Frankreich wurde vor drei Wochen der Lehrer Samuel Paty brutal ermordet, nachdem er im Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte. Zum Schulstart nach den Herbstferien gab es am vergangenen Montag Gedenkveranstaltungen in den Schulen des Landes für Paty. "Wir sind Frankreich! Wir werden zusammenhalten", schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Botschaft in sozialen Netzwerken.
ManagerOfLove on November 5th, 2020 at 11:35 UTC »
Das wird schneller gekippt als eine Leiter neben nem Tornado
cassiopei on November 5th, 2020 at 10:41 UTC »
Kann man nur hoffen, dass sich genügend Gegendemonstranten mit Mohamed-Karikaturen finden, wenn die Gestalten doch noch, durch die Rose, die Gewalttaten in Frankreich gutheißen dürfen.
tohachi on November 5th, 2020 at 10:26 UTC »
Das hat vor keinem Verwaltungsgericht bestand. Was auch vollkommen absurd ist: eine Demonstration verbieten, weil sie die Gefühle anderer verletzt, während genau das das Argument von radikalen Muslimen ist, weshalb es keine Mohamedkarikaturen geben sollte.